Keine Anhaltspunkte für NSA-Spionage

Herr Maaßen und Herr de Maizière streiten auf einer Pressekonferenz ernsthaft die nachweisbare NSA.Spionagetätigkeit ab und schließen sich somit der Ansicht von Generalbundesanwalt Range an.

Quelle: Tilo Jung, https://www.youtube.com/watch?v=ADJBpG5Tbyo

Zeitversetzt wird aber eine erfolgreiche Zusammenarbeit des BND und der NSA mit dem XKeyscore genannten Programm bestätigt.

ZITAT:
Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen hat gegenüber der Bild am Sonntag inzwischen bestätigt, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz “eine von der NSA zur Verfügung gestellte Software” nutzt. Derzeit teste man die Software aber nur und setze sie nicht für die Arbeit des Verfassungschutzes ein. Eine “millionenfache monatliche Weitergabe von Daten aus Deutschland an die NSA” gebe es laut Maaßen nicht, einzelne personenbezogene Datensätze seien aber übermittelt worden.

Quelle: heise online

Es wird eben immer nur soviel zugegeben, was bereits öffentlich bewiesen worden ist…

 


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