Keine Anhaltspunkte für NSA-Spionage

Herr Maaßen und Herr de Maizière streiten auf einer Pressekonferenz ernsthaft die nachweisbare NSA.Spionagetätigkeit ab und schließen sich somit der Ansicht von Generalbundesanwalt Range an. Quelle: Tilo Jung, https://www.youtube.com/watch?v=ADJBpG5Tbyo Zeitversetzt wird aber eine erfolgreiche Zusammenarbeit des BND und der NSA … Weiterlesen

NSA-Skandal: Generalbundesanwalt stellt Ermittlungen ein

Genau ein Jahr nach Beginn der Ermittlungen zur mutmaßlichen Ausspähung des Merkel-Handys ist nun wieder Schluss. Der Generalbundesanwalt meint, zu dem Vorgang keine gerichtsfesten Beweise finden zu können…. Die Bundesanwaltschaft lässt mit der Kernaussage „Der Vorwurf lasse sich mit den … Weiterlesen

Gedanken zu „Charlie Hebdo“

Nachdem die Redaktionen des folgenschweren Anschlags auf die Satirezeitschrift „Charlie Hebdo“ noch nicht am abklingen sind, werden jetzt bereits natürlich wieder die Rufe der Stafverfolgungsbehörden laut. So traurig, primitiv und feige dieser Anschlag auch war, – ich persönlich verurteile dieses … Weiterlesen

NSA vernichtet weiter Beweismittel

Diesen Artikel habe ich schon vor einiger Zeit erstellt und schlichtweg vergessen zu veröffentlichen. Er behält aber seine Gültigkeit. ——— Die Electronic Frontier Foundation (EFF) hat scharf kritisiert, dass die US-Regierung in einem Verfahren zur massenhaften NSA-Spionage – trotz gegenteiliger … Weiterlesen

Zitat von heise.de

Auf heise online wurde ein kurzes -aber interessantes- Statement von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger bezüglich der jüngsten NSA-Enthüllungen veröffentlicht. Zitat: Nach dem weiteren BND-Skandal, dass ein Mitarbeiter BND Informationen an einen amerikanischen Geheimdienst verkauft hat, muss es ganz grundsätzliche Konsequenzen geben. Es ist … Weiterlesen