De Maizière zu Besuch bei Facebook

Interessanter Kommentar zu dem Artikel von heise…. „Es gibt keine Strafverfolgung mehr, es wird einfach und unkompliziert gelöscht. Du bist Holocaust-Leugner? Na dann einfach bei Facebook posten, die löschen das irgendwann und das war es. Strafverfolgung? Wozu auch? Löschen statt … Weiterlesen

Keine Anhaltspunkte für NSA-Spionage

Herr Maaßen und Herr de Maizière streiten auf einer Pressekonferenz ernsthaft die nachweisbare NSA.Spionagetätigkeit ab und schließen sich somit der Ansicht von Generalbundesanwalt Range an. Quelle: Tilo Jung, https://www.youtube.com/watch?v=ADJBpG5Tbyo Zeitversetzt wird aber eine erfolgreiche Zusammenarbeit des BND und der NSA … Weiterlesen

NSA-Skandal: Generalbundesanwalt stellt Ermittlungen ein

Genau ein Jahr nach Beginn der Ermittlungen zur mutmaßlichen Ausspähung des Merkel-Handys ist nun wieder Schluss. Der Generalbundesanwalt meint, zu dem Vorgang keine gerichtsfesten Beweise finden zu können…. Die Bundesanwaltschaft lässt mit der Kernaussage „Der Vorwurf lasse sich mit den … Weiterlesen

Heiko Maas und die Vorratsdatenspeicherung

Was für eine Umkehr – was für ein Einbruch. Noch im Dezember hatte Justizminister Maas (SPD) über seinen Twitter-Account vollmundig bekundet, daß er die „Voratsdatenspeicherung entschieden ablehne„. „Bevor nicht eine europäische Richtlinie vorliege, werde es in Deutschland kein Gesetz zur … Weiterlesen